Verkaufs- und Lieferbedingungen f├╝r Lohnarbeiten

1. Angebot und Bestellung
Alle Angebote sind unteilbar und freibleibend. Alle Auftr├Ąge werden in jedem Fall nur durch eine schriftliche Best├Ątigung wirksam. R├╝cktritt vom Vertrag, insbesondere bei Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen. M├╝ndliche Abmachungen oder ├änderungen bed├╝rfen der schriftlichen Best├Ątigung.

2. Preise
Die Preise beruhen auf den derzeitigen Herstellungskosten. Wir behalten uns vor, Änderungen der Rohstoffpreise, Lohn- und Gehaltstarife, Frachten, Steuern, Gebühren usw. bis zum Auslieferungszeitpunkt anzupassen.

3. Lieferzeit
Die Lieferzeit ist ann├Ąhernd und f├╝r den Verk├Ąufer unverbindlich. Jedoch sind wir bem├╝ht die Lieferzusage einzuhalten, vorausgesetzt, dass die Lieferm├Âglichkeiten und -fristen der Lieferanten unsererseits eingehalten werden.
Die Lieferfrist beginnt mit der verbindlichen Auftragsbest├Ątigung. H├Âhere Gewalt, unvorhersehbare Produktionsst├Ârung infolge Streiks, Betriebseinschr├Ąnkungen, Stillegungen und Rohstoffmangel, befreien den Verk├Ąufer w├Ąhrend der Dauer der St├Ârung von seiner Lieferzusage und f├╝hren nicht zum Verzug. Schadenersatzanspr├╝che aus diesen Gr├╝nden sind somit ausgeschlossen.

4. Bezug/Lieferung und Verpackung
Bezug/Lieferung erfolgt ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Es sei denn, dass Frei-Haus-Lieferung vereinbart ist. Von uns gestelltes Verpackungsmaterial wird billigst berechnet. Kisten und Verschl├Ąge, soweit diese in gebrauchsfertigen Zustand sind, werden bei fracht- und spesenfreier R├╝cksendung innerhalb von 4 Wochen, mit 2/3 des berechneten Wertes gutgeschrieben. Ansonsten wird die Einwegverpackung vorgenommen.

5. Zahlung
Zahlung erbitten wir sofort und ohne Abz├╝ge ab Lieferung und Rechnungsdatum ohne Abz├╝ge. Bei Lohnarbeiten, die eine Barausgabe darstellen, hat der Rechnungsbetrag sofort, ohne Abz├╝ge zu erfolgen. Abweichungen von den oben genannten Zahlungsfristen sind gesondert zu vereinbaren. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen behalten wir uns vor Verzugszinsen zu berechnen.

6. Lohnarbeit
Das uns angelieferte Material wird fachm├Ąnnisch bearbeitet. Eine Gew├Ąhrleistung irgend einer Art f├╝r die Lohnbearbeitung, bezogen auf Design und Ausf├╝hrung kann von uns nicht ├╝bernommen werden. Es steht jedem Kunden frei sich erst Muster anfertigen zu lassen. Diese Muster sind dann Grundlage f├╝r die weitere Fertigung. Dar├╝ber hinausgehende Gew├Ąhrleistung, wie Folgesch├Ąden, Besch├Ądigung des angelieferten Materials durch die Bearbeitung usw. f├╝hren nicht zum Ersatz des Produkts. Ersatz f├╝r evtl. Ausschuss trotz sachgem├Ą├čer Behandlung kann nicht geleistet werden.

7. Material
F├╝r das Material der Lieferung ist die handels├╝bliche G├╝te und Beschaffenheit nach den Toleranzen und Normen der Rohstoffhersteller ma├čgebend. F├╝r beigestelltes Material ├╝bernehmen wir keine Haftung bezogen auf Qualit├Ąt und Stabilit├Ąt unter Laserlicht.

8. Reklamationen, Gew├Ąhrleistung
Reklamationen m├╝ssen sp├Ątestens binnen einer Woche ab Erhalt der Ware bei uns eingegangen sein. Jede Teillieferung ist hinsichtlich der Reklamationsfrist als selbstst├Ąndiges Gesch├Ąft zu betrachten. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt nach unserer Wahl entweder Nachbesserung oder Ersatzlieferung oder Aufl├Âsung des Vertrags. Schadenersatzanspr├╝che uns gegen├╝ber sind, gleichg├╝ltig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
Gew├Ąhrleistung kann nicht gew├Ąhrt werden, wenn ohne unser Wissen Ver├Ąnderungen an den beanstandeten Gegenst├Ąnden vorgenommen worden sind.
F├╝r die Ausf├╝hrung von Lohnarbeiten und dabei an dem gelieferten Material etwa auftretende M├Ąngel und Folgesch├Ąden entf├Ąllt jede Haftung. Zahlungsverzug des Bestellers entbindet uns von weiterer Lieferungspflicht.

9. Eigentumsvorbehalt
S├Ąmtliche gelieferten Produkte usw. bleiben bis zum vollst├Ąndigen Kontoausgleich unser Eigentum. Der K├Ąufer darf bis dahin unser Eigentumsrecht ohne unsere ausdr├╝ckliche Zustimmung nicht auf Dritte ├╝bertragen. Unbeschadet des Bestehens des hier geregelten Verbots einer Weiterver├Ąu├čerung gehen Forderungen gegen den Erwerber auf uns ├╝ber. Sollten aber Dritte irgendwelche Anspr├╝che auf die von uns gelieferten Produkte usw. erheben oder dieselben mit Beschlag belegen, sind wir zur Wahrung unserer Rechte sofort zu benachrichtigen. Die Folgen, welche aus der Unterlassung dieser Vorschrift entstehen, hat der K├Ąufer zu tragen, ebenso die Kosten, die uns durch Verfolgung unserer Anspr├╝che entstehen. Nicht v├Âllig bezahlte Produkte usw. d├╝rfen nicht hypothekarisch belastet werden.

10. Salvatorische Klausel
M├╝ndliche oder telefonische Vereinbarungen haben nur G├╝ltigkeit, wenn sie von uns schriftlich best├Ątigt wurden. Sollte ein Punkt dieser Bedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, so ist er durch einen Punkt zu ersetzen, der dem Sinn dieses Punktes m├Âglichst nahe kommt.

11. Gerichtsstand und Erf├╝llungsort
Beiderseitiger Erf├╝llungsort und Gerichtsstand ist ausschlie├člich N├╝rnberg.